Leif-Erik Holm: Energiesteuer sofort abschaffen

Berlin, 19. Oktober 2021. Zu den stark steigenden Strom-, Heiz- und Spritkosten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm:

„Die steigenden Energiepreise sind Gift für die wirtschaftliche Entwicklung und erfordern ein sofortiges Handeln der Bundesregierung. Als Sofortmaßnahme sollte die Energiesteuer ausgesetzt, am besten aber ganz abgeschafft werden. Dies würde Unternehmen und Bürger um rund 40 Milliarden Euro im Jahr entlasten und könnte das nach der Corona-Krise dringend benötigte Wirtschaftswachstum ankurbeln. Zusätzlich sollte auch die Stromsteuer auf das mögliche Minimum gesenkt werden, so, wie wir es bereits im Bundestag beantragt hatten.

Schon jetzt zeigt sich, dass die Nachholeffekte nach Corona den Wirtschaftseinbruch durch die Lockdown-Politik nicht auffangen können. Der Wirtschaftsstandort Deutschland verliert nicht nur an Attraktivität, sondern auch den Anschluss. Wir sind auf dem Weg, in Europa wieder die rote Laterne zu bekommen. Verschärfen wird sich die drohende Stagflation durch die Vorhaben der sich anbahnenden Ampel-Koalition.

Das angekündigte ‚Klimaschutz-Sofortprogramm‘ und der stark subventionierte Ausbau der Erneuerbaren Energien werden die Wirtschaft und die Steuerzahler absehbar weiter belasten. Die Senkung der EEG-Umlage ist dagegen eine reine Mogelpackung. So steigt nämlich gleichzeitig der Bundeszuschuss an, den Bürger und Unternehmen durch die steigenden CO2-Abgaben bezahlen müssen. Echte Entlastungen sind also bei weitem nicht in Sicht. Die Bürger müssen sich im Winter angesichts der Kostenexplosionen warm anziehen.“