ANTRÄGE
Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Afrika strategisch ausrichten – Für eine sichere Rohstoffversorgung der deutschen Industrie
Berlin, 4. September 2023. Als wichtige Industrienation zählt Deutschland zu den größten Rohstoffkonsumenten der Welt. Vor allem bei den Metallrohstoffen und vielen wichtigen Industriemineralien besteht eine nahezu vollständige Importabhängigkeit. Auch Energierohstoffe müssen in großem [...]
Eindeutigkeit der Mutterschaft und Identität von Kindern schützen
Berlin, 1. September 2023. Kinder dürfen nicht als Objekte der Bedürfnisbefriedigung Erwachsener behandelt, sondern müssen als Persönlichkeiten mit eigenen Rechten geachtet werden. Dem Persönlichkeitsrecht von Kindern und ihrer Menschenwürde gebührt Vorrang vor den Interessen [...]
Transsexuellengesetz erhalten und den Schutz von Menschen mit Geschlechtsdysphorie verbessern
Berlin, 1. September 2023. Psychiater beobachten mit Sorge, dass immer mehr Menschen unter sog. Geschlechtsdysphorie leiden, d. h. sich nicht mit ihrem biologischen Geschlecht identifizieren wollen bzw. können. Dies schlägt sich nieder in einer [...]
Befugnisse der Bundespolizei bei Abschiebungen zur Bewältigung der Massenmigration stärken und Fahndungskorridor erweitern
Berlin, 29. August 2023. Die örtliche Zuständigkeit der Bundespolizei zur Wahrnehmung grenzpolizeilicher Aufgaben entstammt noch einer Zeit vor der tatsächlichen Umsetzung des Schengen-Raums am 26. März 1995, als sieben Schengen-Mitgliedsstaaten beschlossen, ihre Binnengrenzkontrollen abzuschaffen: [...]
Armut ehrlich benennen und wirksam bekämpfen
Berlin, 27. Juli 2023. Deutschland ist kein reiches Land, denn seine Bürger sind nicht reich. Dies wird vor allem im internationalen Vergleich deutlich. So lag die Armutsrisikoquote von alleinstehenden Personen ab 65 Jahren in [...]
Die Wiederaufbauleistung der Trümmerfrauen mit einer Gedenkstätte würdigen
Berlin, 6. Juli 2023. Es waren die Trümmerfrauen, die unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Welt- kriegs den Grundstein für den Wiederaufbau der zerstörten Städte Deutschlands gelegt haben. Sie klopften Mörtel von Steinen, aus [...]
Gesundheitliche Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder erforschen
Berlin, 6. Juli 2023. Hochfrequente elektromagnetische Felder (HF-EMF) durchdringen in zunehmen- dem Maße alle Bereiche des menschlichen Lebens. Infolge der Ausweitung des Mobilfunks und rasant fortschreitender technischer Entwicklungen ist auch in Zu- kunft mit [...]
Rohdaten klinischer Prüfungen von Arzneimitteln offenlegen
Berlin, 6. Juli 2023. Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag weist in seinem Arbeitsbericht „Data-Mining – gesellschaftspolitische und rechtliche Herausforderungen“ (Bundestagsdrucksache 20/5149) darauf hin, dass „Unternehmen, die klinische Studien zum Sicherheits- und Leistungsnachweis [...]
