Der Bundeshaushalt. Und wie bei anderen Bundesinstituten, wie dem RKI oder dem PEI, die in der Coronakrise versagt haben, versuchen auch die Mitarbeiter des Instituts für Menschenrechte vor allem den Regierungsparteien zu gefallen anstatt ihrer Aufgabe nachzukommen.
Als der Staat Millionen Menschen zur Teilnahme an einem medizinischen Experiment nötigte, schwieg das Institut für Menschenrechte. Nun fordert es demokratische Opposition zu verbieten. Es sollte sich in Institut gegen Menschenrechte umbenennen, das wäre wenigstens ehrlich.
"Nur wären viele Krankenhäuser pleite, Gas- und Stromheizung sehr teuer, Wirtschaft abgewandert." Stop, das ist doch genau das was die Regierung im Moment mit ihrer Politik bewirkt... Seien Sie ehrlich, die Regierung ist nicht Retter sondern Verursacher dieser Probleme.
Robert Habeck hat Recht. Wenn wir immer nur machen, was Wahlkampf dient, kommen keine der nötigen Reformen. 2030 wäre dann alles ungefähr so wie jetzt. Nur wären viele Krankenhäuser pleite, Gas- und Stromheizung sehr teuer, Wirtschaft abgewandert. Der Technologieoffene Stillstand
Wer hat den staatlich organisierten Asylmissbrauch erfunden: CDU&CSU
Schon bizarr, dass jetzt ausgerechnet die Union, die diese Zustände erst herbeigeführt hat nun so tut als wäre sie dagegen...

Union: „Entweder wir beenden irreguläre Migration, oder sie beendet unser Asylrecht“ - WELT
Die Union wirft der Ampel mit Blick auf den AfD-Höhenflug vor, mit der aktuellen Migrationspolitik eine „Stimmungsv...
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Wusstet Ihr, dass es allein in Niedersachsen inzwischen mehr Wölfe gibt als in Norwegen oder Schweden? Wer Tiere und Menschen liebt muss die Zahl der Wölfe begrenzen. #wolf #Niedersachsen
#Ostfriesland
#SchwarzRotGold steht für mündige Bürger (Hambacher Fest), für Wirtschaftswunder, für Menschen die 1953 und 1989 ihr Leben für Freiheit riskiert haben. Man muss nicht ständig neue Fahnen erfinden, es gibt längst Gute, auf die man zu Recht stolz sein kann. #stolzmonat
Warum Mieten und Wohneigentum so teuer sind? Weil die Regierungen in Bund und Land es so wollen. SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke sorgen für immer höhere Lebenshaltungskosten. Wer das nicht will hat nur eine Alternative: #Asylpolitik #jever
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