Pressemitteilung

Leif-Erik Holm: Scholz muss bei Laufzeitverlängerung Machtwort sprechen

Berlin, 16. September 2022. Angesichts explodierender Strompreise und der wachsenden Blackout-Gefahr erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:

„Die Warnung vor einem weiteren Preisschock bei den Stromkosten müsste eigentlich wie eine Hallo-Wach-Tablette wirken. Aber Bundeswirtschaftsminister Habeck verschließt weiterhin die Augen vor der Realität. Wie ein starrsinniger grüner Ideologe hält er am Dogma des Atomausstiegs fest. Das aber ist nicht seine Aufgabe. Der Wirtschaftsminister hat dafür zu sorgen, dass das Industrieland Deutschland und seine Bürger möglichst sicher und wohlbehalten durch die Krise kommen.

Die neueste Preiswarnung ist der nächste von vielen guten Gründen, die Laufzeiten der Kernkraftwerke endlich zu verlängern. Dies, sowie die Wiederinbetriebnahme der im vergangenen Jahr vom Netz genommenen drei Kraftwerke, würde nicht nur zu einer deutlichen Entspannung auf dem Strommarkt und damit zu sinkenden Preisen führen. Es wäre auch ein wichtiger Beitrag zur Versorgungssicherheit. Denn die ist im Winter, wenn Windräder und Solaranlagen in der Dunkelflaute keinen Strom liefern, massiv gefährdet.

Umfragen zufolge hat sich bereits jeder zehnte Deutsche wegen der horrenden Gaskosten ein elektrisches Heizgerät gekauft. Allein Amazon hat mehr als 650.000 Heizlüfter abgesetzt. Wenn die im Winter ans Netz gehen, droht in vielen Stadtwerken nicht nur die Sicherung raus-, sondern der Ampel auch ihre gesamte vermurkste Energiepolitik um die Ohren zu fliegen. Wenn Kanzler Scholz nicht auch noch seinen Amtseid vergessen hat, muss er seine Richtlinienkompetenz nutzen und in der Frage der Laufzeitverlängerungen gegenüber Habeck ein Machtwort sprechen. Bis jetzt ist das Kanzler-Versprechen, Deutschland werde durch den Winter kommen, nichts als ein Vabanque-Spiel. Diese schwere Krise ist aber ganz sicher kein Spiel, es geht um das Wohl von über 80 Millionen Bürgern.“

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