Michael Kaufmann: Die Wissenschaftsfreiheit ist unter Beschuss

Berlin, 31. Mai 2022. Laut aktueller Berichterstattung haben Spezialeinheiten die Wohnung des bekannten Arztes und Coronamaßnahmen-Kritikers Paul Brandenburg gestürmt. Vorausgegangen war ein anonymer Hinweis wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Brandenburg soll illegal ein Sturmgewehr besessen haben. Der anonyme Vorwurf hat sich als haltlos erwiesen. Dennoch wurden unter anderem Datenträger beschlagnahmt. Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Michael Kaufmann, erklärt hierzu:

„Die anonymen Vorwürfe gegen Paul Brandenburg haben sich als substanzlos erwiesen. Was bleibt, ist der schale Beigeschmack, dass es bei dem Einsatz vielleicht eher darum ging, einen prominenten Arzt und Kritiker der Corona-Maßnahmen zu diskreditieren und einzuschüchtern. Dabei handelt es sich keineswegs um den ersten Vorfall dieser Art. Es ist zu befürchten, dass derart unverhältnismäßiges Vorgehen gegen Wissenschaftler, die eine von der Regierungslinie abweichende Sichtweise haben, dazu führt, dass Wissenschaftler sich zunehmend scheuen, einen kontroversen Standpunkt zu vertreten.

Wissenschaft lebt aber vom ergebnisoffenen Diskurs, der frei von Einschüchterung und Bedrohung ist. Derzeit müssen wir feststellen, dass die Wissenschaftsfreiheit zunehmend unter Beschuss gerät. Die AfD-Fraktion wird sich weiter mit Nachdruck dafür einsetzen, dass Wissenschaftler in Deutschland ihre Meinung frei und ohne Furcht vor Repressalien äußern können. Zudem fordern wir eine rückhaltlose Aufklärung dieses Einsatzes und die öffentliche Rehabilitierung von Paul Brandenburg.“