Michael Kaufmann: Europäische Forschungszusammenarbeit muss deutsche Interessen wahren

Berlin, 1. Dezember 2023. Am Freitagnachmittag wurde im Deutschen Bundestag der Nationale Aktionsplan für den Europäischen Forschungsraum debattiert.

Dazu sagt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Michael Kaufmann:

„Wir begrüßen die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Forschung ausdrücklich und sehen das damit verbundene Potenzial. Zugleich ist es aber unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass Deutschland dabei nicht übervorteilt wird. Hier offenbart der Nationale Aktionsplan für den Europäischen Forschungsraum eine erschreckende Naivität, wenn er mit keinem Wort darauf eingeht, wie im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit deutsche Interessen gewahrt werden sollen.

Über alle Bereiche der europäischen Zusammenarbeit zahlte Deutschland 2022 19,7 Milliarden mehr in den Gesamthaushalt der EU ein als nach Deutschland zurückgeflossen sind. Dieses Missverhältnis spiegelt sich auch bei der Forschungszusammenarbeit wider. Darum muss die Bundesregierung bei ihrem Aktionsplan dringend nachbessern und darin neben allgemeinen Absichtserklärungen auch messbare Kriterien für die Amortisierung deutscher Investitionen im europäischen Forschungsraum berücksichtigen.

Die AfD-Bundestagsfraktion unterstützt sinnvolle Zusammenarbeit in Europa. Dabei vergessen wir aber nicht, dass jede Nation vor allem ihre eigenen Interessen vertritt und wahrt. Wenn Deutschland das nicht tut, können wir nur verlieren.“