Michael Kaufmann: Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer beseitigen Fehlanreize

Berlin, 29. Juni 2022. In ihrem Entwurf für ein Hochschulinnovationsgesetz plant die Bayerische Landesregierung, den Hochschulen die Möglichkeit zu eröffnen, von Studierenden aus Nicht-EU-Staaten Studiengebühren zu erheben.

Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Michael Kaufmann:

„Die Initiative der Bayerischen Landesregierung zielt in die richtige Richtung. Als etwa die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag eine entsprechende Initiative eingebracht hat, wurde diese noch auch mit den Stimmen der Union abgelehnt. Da ist es erfreulich, dass zumindest Teile der Union, wie im übrigen auch die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg, nun ebenfalls zu der Erkenntnis gekommen sind, dass es hier eine Neuorientierung braucht. Aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion geht es dabei nicht darum, ausländische Studenten auszugrenzen, sondern Fehlanreize zu verhindern. Das in Deutschland im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern kostenfreie Studium hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass einige Studiengänge von Nicht-EU-Studenten geradezu geflutet wurden, die aber keinerlei Neigung zeigten, die so erworbene Fachkompetenz anschließend auch hier bei uns einzubringen.“