Berlin, 30. November 2021. Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zu den Schulschließungen durch die “Bundesnotbremse” verkündet. Geklagt hatten Eltern, die durch das Verbot von […]
Berlin, 9. November 2021. Heute, am 9. November 2021, wird Evelyn Zupke als Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur den ersten Bericht auf einer Pressekonferenz […]
Berlin, 29. Oktober 2021. Anlässlich der heutigen Trauerfeier für den verstorbenen DDR-Bürgerrechtler Reinhard Schult, der 1990 die Besetzung des Stasi-Hauptquartiers mitorganisierte, erklärt der Bildungspolitiker und […]
Berlin, 24. August 2021. Zu den Ergebnissen des aktuellen „18. Bildungsmonitors“ der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz […]
Berlin, 6. Februar 2018. Zur geplanten Aufhebung des sogenannten Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik […]
Berlin, 29. Januar 2018. Die AfD warnt vor der immer mehr um sich greifenden Praxis, Straßen und Institutionen umzubenennen und alte Begriffe durch neue zu […]
Berlin, 26. Januar 2018. Beschwerde wegen „suggestiver Beeinflussung junger Zuschauer“ hat der Arbeitskreis Familie der AfD-Bundestagsfraktion beim Rundfunkrat des MDR eingelegt. Grund dafür ist die […]
Berlin, 19. Januar 2018. Die Bundesregierung war bereits am 19. Dezember über den bevorstehenden Besuch und die geplante medizinische Behandlung des iranischen Ex-Justizchef Ajatollah […]
Berlin, 5. Januar 2018. „Aufruf zur Bekämpfung der AfD an den Schulen klar verfassungswidrig”.
Die AfD warnt vor einer Instrumentalisierung der Schulen zur Bekämpfung der AfD. […]
Berlin, 6. Dezember 2017. In der neuesten internationalen Vergleichsstudie zu den Leseleistungen von Grundschülern hat Deutschland unterdurchschnittlich abgeschnitten. Dazu erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming:
„Für die […]
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