Pressemitteilung

AfD-Abgeordnete als OSZE-Wahlbeobachter bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei

Berlin, 12. Mai 2023. Die AfD-Bundestagsabgeordneten und Mitglieder in der OSZE-Parlamentarischen Versammlung Stefan Keuter (ordentliches Mitglied) und Malte Kaufmann (stellvertretendes Mitglied) nehmen an einer OSZE-Wahlbeobachtungsmission in der Türkei teil. Am 14. Mai 2023 finden in der Türkei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Nach einem zweitägigen Länderbriefing in Ankara erfolgt die Weiterreise in das Beobachtungsgebiet in Van in Ostanatolien. Ihre Beobachtungen werden in den Abschlussbericht der OSZE einfließen.

Malte Kaufmann erklärt dazu:

„Dass die OSZE mehr als einhundert parlamentarische Wahlbeobachter in die Türkei entsendet, spricht von der geostrategischen Bedeutung dieses Landes für Europa. Eine demokratisch verfasste Türkei mit freien und fairen Wahlen, Pressefreiheit und Schutz von Grundrechten ist Voraussetzung für gesellschaftliche und wirtschaftliche Prosperität im eigenen Land. Dies trägt zu einer Stabilisierung der gesamten Region bei. Ich freue mich sehr, als Mitglied der Wahlbeobachtungskommission der OSZE hierzu einen Beitrag leisten zu können.“

Stefan Keuter teilt dazu mit:

„Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, dass auch Parlamentarier der AfD-Fraktion an der Wahlbeobachtung teilnehmen. Diese Wahl findet auch in Deutschland große Beachtung. Ich werde das Wahlgeschehen und die dazugehörigen Prozesse intensiv beobachten und so meinen Beitrag zum Gelingen einer freien, geheimen und gleichen Wahl in der Türkei leisten.“

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