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AK23 – Bau, Wohnen Stadtentwicklung und Kommunen2022-03-09T13:26:46+01:00

Bau, Wohnen Stadtentwicklung und Kommunen

Sprecher des Arbeitskreises

Marc Bernhard
Sprecher

N. N.
Stellv. Sprecher

Bezahlbaren Wohnraum schaffen! Wohneigentum fördern! Heimatbindung stärken!

Der Arbeitskreis Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ist das vorbereitende Gremium der AfD-Bundestagsfraktion für die Arbeit im gleichnamigen Bundestagsausschuss und erarbeitet eigene Anträge für sein Sachgebiet.

Die gravierenden Fehler der „alternativlosen“ Politik der Merkel-Regierung durchdringen alle Bereiche des Alltagslebens unserer Bürger. Dies wird auch in der Wohnungs- und Baupolitik besonders deutlich.

Der Wohnungsmarkt in Deutschland sind seit einigen Jahren durch eine anhaltende Dynamik gekennzeichnet, die allerdings nicht zu einem größeren Angebot an Wohnraum führt. Im Gegenteil: Auf der Angebotsseite herrscht, hervorgerufen durch eine Wohnraumbremse, ein Mangel an Wohnraum, auf der Nachfrageseite steigt die Zahl der Wohnungssuchenden rasant, so dass man hier von einer regelrechten Nachfrageflut sprechen kann.

Die erwähnte Wohnraumbremse setzt sich zusammen aus zahlreichen bürokratischen Verordnungen, insbesondere im Bereich der Energieeinsparung, einer unsinnigen Mietpreisbremse, Erhöhungen der Grunderwerbssteuer, der Grundsteuer und aus anderen Abgaben.

Die Nachfrageflut entstand durch die Freizügigkeitsregelungen innerhalb der EU, den Zustrom von 1,8 Millionen „Flüchtlingen“ seit 2013, die Vernachlässigung der ländlichen Infrastruktur und durch andere Faktoren.

Deutliche Mietpreissteigerungen und vielerorts spürbare Engpässe, besonders in Groß- und Universitätsstädten, sind die Folge dieser verfehlten Politik. Vor allem einkommensschwache Haushalte, zunehmend aber auch Haushalte mit mittleren Einkommen, haben Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden.

Wohnumfeld und Wohneigentum schaffen Heimatbindung und fördern den Wunsch, das eigene Umfeld zu bewahren und zu erhalten. Wirtschaftlich berechenbare, stabile Eigentums- und Mietverhältnisse stärken auf Dauer das gesellschaftliche Wohlergehen, fördern den Zusammenhalt der Generationen und können auch der Landflucht entgegenwirken.

Im Arbeitskreis sind Abgeordnete und Mitarbeiter tätig, die als Experten mit langjähriger beruflicher Erfahrung über eine umfassende Expertise auf den Gebieten Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen verfügen. In Zusammenarbeit mit den Fachausschüssen der AfD entwickelt unser Arbeitskreis Positionen und erarbeitet die thematischen Grundlagen für eine breite gesellschaftliche Diskussion mit den Bürgern vor Ort sowie mit Vertretern von Politik, Verbänden und verschiedenen Interessensgruppen.

Mitglieder des Arbeitskreises

Stellvertretende Mitglieder

Berichte aus dem Arbeitskreis

Interfraktionelles Treffen der baupolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen

Berlin, 28. Juni 2022. Am Wochenende tagten die baupolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen auf Einladung des Arbeitskreises Bauen und Wohnen der AfD-Bundestagsfraktion. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard, Roger Beckamp, Carolin Bachmann, René Bochmann und Sebastian Münzenmaier empfingen ihre Kollegen hierzu im Bundestag. Ein von Roger Beckamp initiiertes und während der Tagung gemeinsam erarbeitetes [...]

Mehr Wohnungsmarkt wagen – Keine Ausweitung der Vorkaufspraxis in Milieuschutzgebieten

Berlin, 21. Juni 2022. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte am 9. November 2021 über das Instrument des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten (BVerwG, Urteil vom 9. November 2021 – 4 C 1.20 –). Das Urteil führte zur Einstellung der bisherigen Vorkaufspraxis. Bisher wurde in Großstädten das Instrument des Vorkaufs auch dann in Stellung [...]

Roger Beckamp: Bundesregierung verfehlt eigene Zielsetzung von 400.000 neuen Wohnungen deutlich

Berlin, 24. Mai 2022. Zur Verfehlung der eigenen Zielsetzung von 400.000 neuen Wohnungen im Jahr 2021 erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Roger Beckamp: „Die Bundesregierung muss endlich Antworten auf die Wohnungsnot in unserem Land finden. Die gerade einmal 300.000 neugebauten Wohnungen im Jahr 2021 sind keine Antwort darauf. Die Bundesregierung ist kein Problemlöser, [...]

Marc Bernhard: Deutschland zum Land der Wohnungseigentümer machen

Berlin, 20. Mai 2022. Die Zahl der Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser ist im ersten Quartal um 26,2 Prozent gesunken. Hierzu teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit: „Die Ampel will 400 000 Wohneinheiten pro Jahr fertigstellen, behindert aber motivierte Familien beim Lebensprojekt der eigenen Immobilie. Schon die abrupten Stopps [...]

Marc Bernhard: Bauministerin Geywitz streicht den Traum vom Eigenheim – KfW zieht nach

Berlin, 23. April 2022. Nachdem Wirtschaftsminister Habeck im Januar vorzeitig die KfW-Förderung EH55 stoppte, wurde das neue Förderprogramm Effizienzhaus 40 aufgelegt. Das abrufbare Fördervolumen von einer Milliarde Euro war bereits am ersten Tag ausgeschöpft. Hierzu teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit: „Die Ampel-Regierung behindert zum zweiten Mal [...]

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