Klimaschutz und Energie
Sprecher des Arbeitskreises
Klimaschutz und Energieversorgung verantwortungsbewusst verbinden
Mit der Gründung des Ministeriums für Klimaschutz und Energie besteht die Gefahr einer nachhaltigen Schädigung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die links-grüne Ideologie der Ampelkoalition führt zu einer Überbetonung des so genannten Klimaschutzes zulasten einer verlässlichen Energieversorgung Deutschlands.
Mitglieder des Arbeitskreises
Stellvertretende Mitglieder
Berichte aus dem Arbeitskreis
Karsten Hilse: Parlamentarischer Staatssekretär weigert sich vehement, sich zum Weiterbetrieb von Kernkraftwerken zu äußern
Berlin, 3. August 2022. Im Rahmen einer digitalen Sondersitzung des Ausschusses Klima und Energie stellte der klimapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse, mehrere Fragen zum Weiterbetrieb der KKW über den 31.12.2022 hinaus. Hilse erklärt hierzu: „Der Parlamentarische Staatssekretär Wenzel (Grüne) legte offensichtlich die Handreichung der Bundesgeschäftsstelle der Grünen, dass Fragen zu [...]
Steffen Kotré: Habeck gefährdet mit Scheinargumenten gegen Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke das Wohlergehen Deutschlands
Berlin, 12. Juli 2022. Zur Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Habeck in Wien sagt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré: „Aus ideologischen Gründen und mit der Verbreitung von Scheinargumenten verweigert Habeck weiterhin die Laufzeitverlängerung unserer Kernkraftwerke. Habeck stellt seine und die rot-grüne Ideologie über das Wohlergehen Deutschlands. Das ist ein klarer [...]
Fehlender Vertrauens- und Rechtsschutz bei der Besteuerung von Photovoltaikanlagen und Blockheizkraftwerken
Berlin, 6. Juli 2022. Wer eine Photovoltaikanlage (PV-Anlage) oder ein Blockheizkraftwerk (BHKW) betreibt, kann dadurch zum gewerblichen Unternehmer werden, sofern er damit Einkünfte erzielt. Die Installation einer Photovoltaikanlage auf einem Eigenheim und der Bezug von Vergütungen aus der Einspeisung des Stroms in ein Netz eines Stromanbieters macht aus dem [...]
Entwurf eines neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Berlin, 05. Juli 2022. Weltweit herrscht eine Situation des Mangels an Energie, der sich seit 2020 in steigenden Preisen insbesondere für Öl, Erdgas und Strom bemerkbar macht. Die Energiekrise hat sich durch den Krieg in der Ukraine verschärft, wovon insbesondere Deutschland betroffen ist. Aufgrund des Ausstiegs Deutschlands aus der [...]
Keine deutsche Zustimmung für ein europaweites Zulassungsverbot für PKW und Nutzfahrzeuge mit Benzin- und Dieselmotoren
Berlin, 21. Juni 2022. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verschärfung der CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge (COM(2021) 556) im EU-Ministerrat abzulehnen. Die Europäische Kommission hat unter Federführung ihres sozialdemokratischen Vizepräsidenten Frans Timmermans eine Verordnung des Europäischen [...]
