Beatrix von Storch: Faesers Thema „Muslimfeindlichkeit“ auf der Islamkonferenz relativiert den Antisemitismus

Berlin, 21. November 2023. Bundesinnenministerin Faeser hat zur Deutschen Islamkonferenz eingeladen. Das Treffen steht unter dem Titel „Sozialer Frieden und demokratischer Zusammenhalt: Bekämpfung von Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung“. Die Antisemitismusbeauftragte und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, erklärt:

„Der Kanzler empfängt den Hamas-Terrorunterstützer Erdogan, ein hochrangiger Taliban-Führer (islamistischer Terrorfunktionär) darf ungehindert in einer DITIB-Moschee in Deutschland reden – und was macht die Innenministerin? Nancy Faeser hat angesichts der massenhaften arabischen Unterstützung für den Hamas-Massenmord auf Deutschlands Straßen und der täglichen Bedrohung von jüdischen Bürgern durch Muslime nichts Besseres zu tun, als über ,Muslimfeindlichkeit‘ zu reden. Sind es etwa die Juden in Deutschland, die täglich Muslime bedrohen, beleidigen, angreifen? Hier findet seitens der Bundesregierung eine Täter-Opfer-Umkehr statt, die dem selbstgefälligen ,Nie-wieder‘-Geschwafel Hohn spricht. Der durch die Bundesregierung importierte muslimische Antisemitismus zeigt hier seine hässliche Fratze, wenn der Massenmord an Juden, Folter, Vergewaltigungen und Verschleppungen öffentlich bejubelt werden.

Die Ministerin verfehlt bewusst das Thema, wenn sie heute sagt, dass Antisemitismus nicht mit Muslimfeindlichkeit bekämpft werden könne: ,Wer jetzt Stimmung gegen Muslime macht, unter dem Vorwand der Bekämpfung von Antisemitismus, der will uns spalten und nicht einen.‘ Wenn Faeser diesen muslimischen Antisemitismus in Deutschland nicht endlich entschlossen bekämpft, macht sie sich mitschuldig an den Verbrechen, die an Juden in unserem Land begangen werden. Als AfD-Fraktion werden wir weiter unter anderem mit Verbotsanträgen gegen islamistische Organisationen den importierten Antisemitismus bekämpfen.“