Dirk Brandes: Forderung der AfD-Fraktion nach Raumfahrtgesetz durch Expertengespräche gestärkt

Berlin, 8. Juli 2022. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes sieht nach Besuchen im Lagezentrum Weltraum und dem deutschen Weltraumkommando die Initiative Raumfahrtgesetz der AfD-Fraktion bestätigt:

„Nach diesem Besuch lässt sich trotz grundsätzlicher Vertraulichkeit der Gespräche sagen, dass wir uns in unserem Einsatz für ein deutsches Raumfahrtgesetz eindeutig bestärkt sehen. Es gilt, die Raumfahrterfolge Deutschlands fortzuführen und seine Sicherheit angesichts völlig neuer Bedrohungslagen zu gewährleisten.

Der Deutsche Bundestag debattiert nun seit Jahren erfolglos über die Notwendigkeit eines deutschen Weltraumgesetzes, dass die Zukunft der Raumfahrtnation Deutschland sichern und den notwendigen Rechtsrahmen der deutschen Raumfahrtindustrie schaffen soll. Nachdem deutsche Politiker unverantwortlicher Weise bereit waren Schlüsseltechnologien, wie den Fahrzeugbau oder die sichersten Kernkraftwerke der Welt als Opfer ökosozialistischer Ziele zur Schlachtbank zu führen, dürfen wir nicht auch noch unsere geachtete Stellung unter den Raumfahrtnationen verschenken.

Wir als AfD-Fraktion setzen uns für ein deutsches Raumfahrtgesetz ein, dass sowohl haftungsrechtliche Klarheit als auch die nötigen Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Nutzung des Weltraums schafft. Darüber hinaus gilt es die Teilhabe des Wissenschaftsstandortes Deutschland an der Erforschung des Weltraumes zu sichern und unseren zahlreichen Startups, dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt und nicht zuletzt unserem deutschen Lagezentrum Weltraum Planungssicherheit zu gewährleisten. Das ist die deutsche Politik unseren Unternehmen, Forschungseinrichtungen, deren Mitarbeitern aber auch den Soldaten unseres Weltraumkommandos schuldig.“