Edgar Naujok: Verbot von Twitter durch die EU wäre bedenklich

Berlin, 3. Dezember 2022. Zu der Erwägung des EU-Kommissars Thierry Breton, Twitter verbieten zu wollen, äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Ausschuss für Digitales, wie folgt:

„Twitter ist ein international tätiges Unternehmen, dessen Plattform dem freien Meinungs- und Nachrichtenaustausch dient. Nach dem Erwerb durch Elon Musk scheint bei vielen EU-Vertretern eine regelrechte Entrüstung vorzuherrschen. Die Reaktionen reichen so weit, dass EU-Kommissar Breton nun drohte, Twitter als Ultima Ratio gänzlich aus Europa zu verbannen.

Ein solches Vorgehen wäre durch nichts zu rechtfertigen. Denn die EU hat bis heute die von ihr vorgebrachten Begriffe von Hassrede und Desinformation allenfalls beliebig, nicht aber konkret und objektiv definiert. Recht scheint der EU das zu sein, was ihr ausschließlich nützt. Ein Twitter-Verbot wäre daher am Ende äußerst bedenklich und würde an das Vorgehen von Staaten wie China erinnern. Dagegen werden wir uns auch auf Ebene der AfD-Bundestagsfraktion entschieden zur Wehr setzen.“