Enrico Komning: Habeck kettet Konzerne mit Milliarden Steuergeldern an seinen Klimawahn

Berlin, 19. März 2024. Zur ausufernden Subventionspolitik von Bundeswirtschaftsminister Habeck äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning:

„Habecks Subventionsorgien sind ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahler. Statt sorgsam mit dem ihm anvertrauten Geld umzugehen, setzt er es ausschließlich zum eigenen Machterhalt ein. Mehr als vier Milliarden Euro hat der Bundeswirtschaftsminister allein im Jahr 2023 unter die Konzerne gebracht. Thyssen-Krupp, Salzgitter AG, Arcelor Mittal, Intel, TSMC. Sie alle profitieren vom Geldsegen.

Ziel Robert Habecks ist nicht Hilfe zur Selbsthilfe, es geht nicht um den Wirtschaftsstandort Deutschland. Es geht einzig und allein darum, die Unternehmen von sich abhängig zu machen. Denn die Subventionen haben ein Preisschild – die Anbetung von Habecks Klimareligion. Ohne Subventionen sind diese Unternehmen nicht mehr in der Lage, in Deutschland wirtschaftlich zu produzieren, und damit werden sie vom stetigen Fluss der Subventionen abhängig.

So schafft man sich willige Claqueure in den Vorstandsetagen. Eine Katastrophe für den Mittelstand, der ohne entsprechende Beihilfen nicht mehr mithalten kann und mutwillig zerstört wird. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert ein Ende dieser Transformationspolitik, von der allein links-grüne Allmachtsfanatiker profitieren. Verlieren werden kleine und mittelständische Unternehmer, Arbeitnehmer, Rentner und alle diejenigen, die noch eine Zukunft vor sich haben. Denn die wird mit dieser Politik zerstört.“