Kay Gottschalk: „Tarif auf Rädern“ notwendiger denn je

Berlin, 18. Januar 2022. Die Pandemie trifft die Deutschen finanziell sehr hart, sagt eine neue Studie. Eine erste große Bilanz der Krise zeigt zudem: Der Staat federt Einkommensverluste zwar ab, aber viele Bürger profitieren nicht davon. 43 Prozent aller Haushalte haben Einkommen oder Ersparnisse verloren, wie es aus der Befragung des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung hervorgeht.

Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert daher ein Umdenken. Sie brachte erstmals am 14. Februar 2019 ihren Antrag „Tarif auf Rädern“ ins Plenum ein und wird in Kürze zu diesem Thema einen neuen Anlauf starten. Ziel ist es, die „kalte Progression“ zu verhindern, also die automatische höhere Steuerlast nach Einkommenserhöhungen. Gerade bei kleinen und mittleren Einkommen steigt die Steuerlast im progressiven Steuertarif besonders schnell an.

Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, stellt dazu fest:

„Leistung muss sich in unserem Land endlich wieder lohnen. Entlastung beim Bürger darf nicht nach Gutsherrenart erfolgen, sondern muss, wie in vielen anderen Ländern auch, mittels eines Tarifs auf Rädern sichergestellt werden. Die Steuerbelastung der Bürger ist erneut deutlich gestiegen. Lag die Steuerquote 2005 noch bei 19,6 Prozent, so waren es 2021 schon deutlich über 24 Prozent. Wie soll man so sorgenfrei leben können?“

Finanzexperte Gottschalk weist insbesondere darauf hin, dass ehedem aus der FDP (19/7697) und aktuell aus der CDU/CSU ähnliche Überlegungen zu vernehmen sind:

„Wir, die AfD-Fraktion, wollen endlich eine echte Entlastung für den Bürger und schlagen daher erneut den Tarif auf Rädern des Bunds der Steuerzahler vor, um endlich diese kalte Progression als Grundübel zu beseitigen. Wir reden nicht nur, wir bieten auch gangbare Lösungen an und laden alle ein, diesen Vorstoß zu unterstützen.“