Leif-Erik Holm: Habeck ist angeschlagen

Berlin, 17. Mai 2023. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, sieht Wirtschaftsmister Robert Habeck nach dem Graichen-Rückzug als beschädigt an:

„Graichens Abgang war überfällig. Mit ihm hatte sich das Wirtschaftsministerium zum Ministerium für Vetternwirtschaft und Klüngelschutz entwickelt. Und dabei ging es längst nicht nur um die Trauzeugenaffäre. Auch die millionenschwere Auftragsvergabe an die Öko-Lobby und die zahlreichen engen verwandtschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen Graichens zu den Begünstigten hat zu einem massiven Vertrauensverlust geführt.

Habeck mag mit der Entscheidung nun die Notbremse gezogen haben, als Minister ist er dennoch beschädigt. Er ist ganz klar angeschlagen und muss sich fragen lassen, warum er vor einer Woche nach der Befragung im Ausschuss noch an Graichen festhielt und was nun zu seinem plötzlichen Sinneswandel geführt hat. Möglicherweise droht noch mehr aus dem grünen Günstlingssumpf emporzukommen. Zum Beispiel, dass das Öko-Institut der beiden Graichen-Geschwister allein in dieser Legislaturperiode Aufträge von Bundesministerien und Bundesbehörden im Umfang von rund zwölf Millionen Euro bekommen hat. Allen voran aus dem Wirtschaftsministerium, wie meine Anfrage an die Bundesregierung gerade zu Tage gebracht hat.

Habeck muss nun endlich reinen Tisch machen und mit dem gesamten grünen Filz in seinem Ministerium und den nachgeordneten Behörden aufräumen. Die AfD-Fraktion wird ihm dabei gerne helfen und beantragt einen Untersuchungsausschuss zu der sich immer weiter ausweitenden Affäre.“