Leif-Erik Holm: Habeck macht die Krise zum Dauerzustand

Berlin, 21. Februar 2024. Zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:

„Der Jahreswirtschaftsbericht ist das erschreckende Zeugnis darüber, dass die Ampel mit ihrer ideologischen Transformationspolitik komplett gescheitert ist. Das ,grüne Wirtschaftswunder‘ findet nicht statt. Die Ampel hat keinen Plan und keine Ideen, wie sie die Konjunktur wieder ankurbeln und der Wirtschaft zu neuem Wachstum verhelfen will. Kein Wunder bei einem Wirtschaftsminister, der im Ausschuss allen Ernstes sagt, der Wirtschaft gehe es gar nicht schlecht, nur die Zahlen seien es.

Vor einem Jahr hatte Habeck bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2023 beschwichtigt, die Bundesregierung habe die Krise beherrschbar gemacht, die wirtschaftliche Lage werde sich zügig verbessern. Nun zeigt sich: Habeck und die Ampel haben die Krise zum Dauerzustand gemacht. Ein Aufschwung ist nicht in Sicht, dringend nötige Wachstumsmaßnahmen wie niedrigere Energiepreise, steuerliche Entlastungen von Unternehmen, echter Bürokratieabbau und Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung bleiben aus.

Stattdessen kreist die Ampel um sich selbst und verharrt im Stillstand. Das von der Wirtschaft ersehnte Aufbruchssignal bleibt aus. Auch deshalb bleibt die Stimmung trübe und die Konjunktur gedrückt. Das Einzige, was in Deutschland derzeit wächst, ist der Wunsch nach Neuwahlen.“