Pressemitteilung

René Springer: Masseneinwanderung in die Sozialsysteme stoppen

Berlin, 16. November 2022. Laut Medienberichten beziehen aktuell bereits 1,8 Millionen Ausländer Hartz IV Leistungen. Das ist ein Anstieg um 38 Prozent seit 2015. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: 

„Das deutsche Sozialsystem – ursprünglich von Deutschen für Deutsche geschaffen – wird von der Ampelregierung zum Selbstbedienungsladen für Menschen aus der ganzen Welt auf Kosten der Steuerzahler umgebaut. Mit dem sogenannten Bürgergeld ab Januar sollen diese Leistungen noch weiter erhöht werden. Damit wird ein zusätzlicher Anreiz zur Einwanderung in unsere Sozialsysteme geschaffen. Deutschland braucht jetzt eine migrations- und sozialpolitische Wende. Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert eine drastische Reduzierung des Ausländeranteils in der Grundsicherung und die Umstellung von Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber von Geld- auf Sachleistungen, um hier einen weiteren Pull-Faktor zu eliminieren. Der Schutz des deutschen Sozialstaats muss an erster Stelle stehen.“

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