Stephan Brandner: Immer mehr Angriffe auf Polizeibeamte durch Migranten

Berlin, 26. Januar 2024. Seit dem Jahr 2020 ist die Anzahl der Körperverletzungen, die gegen Polizeibeamte verübt wurden, konstant von 766 Straftaten im Jahr 2020 auf 1.027 Straftaten im Jahr 2023 angestiegen. Die meisten dieser Delikte wurden im Jahr 2023 in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen (150), Baden-Württemberg (131) und Berlin (100) begangen. Im Zeitraum von Januar 2019 bis Dezember 2023 waren die drei Staatsangehörigkeiten, die bei den Beschuldigten am häufigsten festgestellt wurden, die marokkanische, die syrische und die algerische. Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung Stephan Brandners. Stephan Brandner teilt dazu mit:

„Wer in unser Land kommt, um hier Schutz vor Verfolgung und Vertreibung zu suchen, der hat sich an unsere Regeln und Gesetze zu halten. Gewalt gegen Einsatzkräfte darf nicht toleriert und muss empfindlich geahndet werden. Der kontinuierliche Anstieg von Körperverletzungen, die sich gegen Polizeibeamte richten, ist inakzeptabel und muss Konsequenzen haben.“