Januar 2023
Dezember 2022
Tobias Matthias Peterka: Grundrechte aller Bürger mit Füßen getreten
2023-01-05T12:35:36+01:00Berlin, 2. Dezember 2022. Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, nach der die bayerischen Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Pandemie rechtswidrig waren, teilt der stellvertretende Sprecher des […]
November 2022
Tobias Peterka: Für die Bundesregierung ist es ein Rätsel, warum Spritpreise zwar steigen, aber kaum fallen
2023-01-05T12:35:17+01:00Berlin, 30. November 2022. Zum Bericht des Bundeskartellamts, man habe keine Hinweise auf illegale Preisabsprachen der großen Mineralölkonzerne entdeckt, äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
November 2021
Tobias Matthias Peterka: Regierung hat für 500.000 Euro 12 Corona-Erkrankte aus Rumänien eingeflogen
2023-01-05T12:35:38+01:00Berlin, 29. November 2021. Anfang November holte die Bundesregierung in zwei Flügen jeweils 6 rumänische Covid-19-Patienten zur Behandlung nach Deutschland. Der zweifache Einsatz der Bundeswehr-Spezialmaschine […]
Mai 2021
Peterka: Nur die AfD-Fraktion steht ein für Meinungsfreiheit im Urheberrecht
2023-01-05T12:35:55+01:00Berlin, 20. Mai 2021. Am 20. Mai steht im Bundestag die Verabschiedung des Gesetzes zur Umsetzung der DSM-Richtlinie an. Die EU hat diese umstrittene Richtlinie […]
Juli 2020
Bundestag verkleinern – jetzt! Gespräch mit Peter Felser und Tobias Peterka – AfD-Fraktion
2023-01-05T12:35:19+01:00Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
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Mai 2020
Peterka: Sachverständigen-Anhörung zum Upskirting bestätigt: Nur der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion bietet umfassenden Schutz
2023-01-05T12:35:56+01:00Berlin, 28. Mai 2020. Am Mittwoch fand im Rechtsausschuss des Bundestags die öffentliche Anhörung von Sachverständigen zur Strafbarkeit des „Upskirting“ statt. Bundesregierung, Bundesrat und die […]
April 2020
Peterka/Münzenmaier: AfD-Fraktion richtet „Bürgertelefon Grundrechte“ ein
2023-01-05T12:35:59+01:00Berlin, 28. April 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion richtet mit sofortiger Wirkung ein Bürgertelefon ein, an dem betroffene Bürger ihre Grundrechtseinschränkungen melden können. Am Telefon werden Ansprechpartner […]
Januar 2020
Peterka: Bei der Diskussion über den Schutz von Kommunalpolitikern darf der Souverän nicht vergessen werden
2023-01-05T12:36:01+01:00Berlin, 15. Januar 2020. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Matthias Peterka verfolgt die Diskussion über Forderungen nach mehr Schutz für Kommunalpolitiker kritisch:
„Im ARD-Nachtmagazin vom 15.01.2020 war – wieder […]
Dezember 2019
NetzDG abschaffen! – Tobias Matthias Peterka
2023-01-05T12:35:40+01:00Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
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