AK11 – Arbeit und Soziales2023-03-10T14:10:12+01:00

Arbeit und Soziales

Leiter des Arbeitskreises

Jürgen Pohl
Stellv. Leiter

Arbeits- und Sozialpolitik für die Bürger Deutschlands

Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion besteht aus den sechs ordentlichen und sechs stellvertretenden Mitgliedern des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales.

Arbeit und Soziales sind für alle Bürgerinnen und Bürger sehr wichtige Politikbereiche, zu denen neben Rente und Alterssicherung auch die Kranken- und Arbeitslosenversicherung, die Arbeitsmarktpolitik, das Arbeitsrecht, der Arbeitsschutz, die Arbeitslosenförderung, die Sozialhilfe bzw. Grundsicherung und ebenso die Inklusion behinderter Menschen gehören. Dabei hat auch die europäische Beschäftigungs-  und Sozialpolitik einen wachsenden Einfluss auf die Ausschussarbeit.

Wie wichtig dieser Themenkomplex ist, sieht man daran, dass im Bundeshaushalt 2018 mit geplanten Ausgaben in Höhe von 337,5 Milliarden Euro die Sozialausgaben mit einem Volumen von rund 173,8 Milliarden Euro den mit Abstand größten Ausgabenbereich des Bundeshaushalts darstellen. Die Sozialleistungsquote, das ist der Anteil der Sozialausgaben an den Gesamtausgaben des Bundes, beträgt 2018 rund 51,5 Prozent. Die wichtigste Sozialleistung ist der Zuschuss des Bundes an die gesetzliche Rentenversicherung, der 2018 fast 94 Mrd. Euro betragen soll.

Grundsätzlich tagt der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales nicht öffentlich. Deshalb ist eine Berichterstattung über die Ausschussarbeit, mit Ausnahme öffentlicher Sachverständigenanhörungen, nicht möglich.

Im Ausschuss berichten in erster Linie der Arbeitsminister und die Vertreter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales den Bundestagsabgeordneten.

Der Arbeitskreis arbeitet eng mit dem Bundesfachausschuss für Arbeit und Soziales (BFA 11) der Alternative für Deutschland zusammen.

Da die Arbeits-, Renten- und Sozialpolitik auch andere Ressorts berührt, stimmt sich der Arbeitskreis für Arbeit und Soziales eng mit dem Arbeitskreis für Wirtschaft und Energie, dem Arbeitskreis für Finanzen und dem Arbeitskreis für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ab. Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales ist bei sozialpolitischen Themen federführend.

Berichte aus dem Arbeitskreis

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René Springer: Familienbarometer zeigt – Bundesregierung wird zur unerträglichen Belastung für Familien

Berlin, 21. März 2023. Aus dem sogenannten Familienbarometer des Familienministeriums geht hervor, dass 70 Prozent der Eltern mit Kindern unter 18 Jahren von der Inflation stark persönlich belastet sind. Ganze 47 Prozent fühlten sich von der Inflation in ihrem Alltag sogar stark eingeschränkt.   Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische [...]

Ulrike Schielke-Ziesing: Sanierungszwang zerstört Altersvorsorge von Millionen Menschen

Berlin, 20. März 2023. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen aus „Klimaschutz“-Gründen alle Immobilienbesitzer ab 2024 durch umfangreiche Vorschriften belastet werden, die de facto den zwangsweisen Austausch vorhandener Heizungsanlagen bedeuten. Auf die Eigentümer kommen zusätzlich weitere erhebliche Sanierungspflichten zu, die das EU-Parlament aktuell beschlossen hat. Zu den Auswirkungen dieser allein [...]

René Springer: CDU-Oberbürgermeister will Arbeitspflicht für Migranten und übernimmt damit Forderungen der AfD-Fraktion

Berlin, 9. März 2023. Stuttgarts Oberbürgermeister Nopper (CDU) will, dass Flüchtlinge ohne Job zu einer Tätigkeit im öffentlichen Interesse verpflichtet werden. Angedacht sind etwa die Pflege von Grünflächen, Straßenreinigung oder Küchenarbeit. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Wenn die CDU die Vorschläge der AfD-Fraktion übernimmt, [...]

René Springer: Lebensmitteltafeln am Limit – Regierungspolitik führt zu unerträglichen Belastungen

Berlin, 3. Februar 2023. Die Tafeln in Deutschland sehen sich infolge großen Andrangs an ihrer Belastungsgrenze, warnt Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln. 32 Prozent der Tafeln mussten letztes Jahr einen Aufnahmestopp verhängen. Die Helfer seien physisch und psychisch am Limit. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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