AK25 – Digitales2024-04-08T10:25:25+02:00

Digitale Agenda

Leiter des Arbeitskreises

Barbara Benkstein
Stellv. Leiterin

Mit der digitalen Transformation die Zukunft gestalten

Die Digitalisierung verändert die Welt. Diese vierte industrielle Revolution umfasst nicht nur zahlreiche technologische Entwicklungen, sondern stellt auch einen Paradigmenwechsel dar.
Sowohl während der industriellen Revolution als auch während der Computerisierung der 90er Jahre konnten neue, qualifiziertere Arbeitsplätze geschaffen werden. Körperlich anstrengende Arbeiten wurden erleichtert, Produktionsabläufe effizienter.

Die Auswirkungen des digitalen Wandels werden dagegen tiefgreifender sein. Unsere Wirtschaft und unser gesellschaftliches Miteinander werden sich genauso nachhaltig verändern wie unsere Sozial- und Arbeitsordnung. Politik- und Rechtssysteme müssen sich den neuen Gegebenheiten anpassen.

Die Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft stellen muss, sind komplex und greifen tief in die verschiedensten Bereiche unseres Lebens ein. Um ganzheitliche Lösungsansätze zu entwickeln, die zum Beispiel beschäftigungsloses Wachstum verhindern, ist eine ressortübergreifende Betrachtung über die politischen Bereiche hinweg nicht nur sinnvoll, sondern dringend notwendig.

Der Arbeitskreis Digitale Agenda der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Chancen und Risiken der digitalen Wende erkannt. Wir haben den Mut zum Wandel, den Mut zu Veränderungen. Wir wollen intelligente und nachhaltige Lösungswege für die Zukunft aufzeigen und in den Politikprozess einbringen. Gemeinsam mit der Alternative für Deutschland, die sich im Gegensatz zu anderen Parteien durch Innovationsfreundlichkeit und Zukunftsorientierung auszeichnet, wollen wir im Bundestag dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft die vielfältigen Herausforderungen der digitalen Transformation bewältigt, ohne dabei auf den sozialen Frieden und das Allgemeinwohl verzichten zu müssen.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Eugen Schmidt: EU-Pläne zur weiteren Massen- und Totalüberwachung stoppen

Berlin, 19. Juni 2024. Am Donnerstag soll im EU-Rat über das Vorhaben zur automatischen Auswertung und Überwachung privater Kommunikation und Sofortnachrichten („Chatnachrichten“) abgestimmt werden. Diese werden vielfach über Dienste wie WhatsApp, Telegram oder Facebook versendet. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt: „Die EU-Bürokraten planen seit langem an [...]

Eugen Schmidt: Regierung bleibt Antworten beim Recht auf Mindest-Internetversorgung schuldig

Berlin, 14. Juni 2024. Am Donnerstag fand im Plenum des Deutschen Bundestages eine Diskussion über die TKMV statt. Am 5. Juni 2024 war der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, im Ausschuss für Digitales zu Besuch. Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt, teilt dazu mit: „Klaus Müller und die Parlamentarische [...]

Eugen Schmidt: Cyberangriffe auf allen Ebenen abwehren und Vorsichtsmaßnahmen treffen

Berlin, 17. Mai 2024. Zum Bericht „der Bundesregierung zu den jüngsten russischen Cyberangriffen“, der in dieser Woche im Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages thematisiert wurde, teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt, mit: „Anlässlich der Befragung habe ich die Bundesregierung nicht nur zu den Berichten um die Gruppe [...]

Edgar Naujok: Telegram-Nutzer dürfen nicht unterdrückt werden

Berlin, 27. März 2024. Kürzlich hatte ein spanischer Richter die Sperrung des Messenger-Dienstes Telegram aufgrund von Urheberrechtsverstößen angeordnet. Die Entscheidung wurde jedoch mit Verweis auf eine grobe Unverhältnismäßigkeit zurückgenommen. Zu dem Vorgang nimmt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Digitalausschuss, wie folgt Stellung: „Das Unterdrücken von digitalen Angeboten gleicht dem [...]

Barbara Benkstein: Elektronische Patientenakte geht so nicht

Berlin, 21. März 2024. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Barbara Benkstein, Mitglied im Ausschuss für Digitales, hat den Bundesdatenschutzbeauftragten bei seiner Kritik an der Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) unterstützt: „Die für 2025 geplante ePa-Pflicht geht gar nicht. Darum bekräftigen wir als AfD-Fraktion unsere Ablehnung. Es ist eine grundlegende Überarbeitung des Projekts nötig. [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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