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AK15 – Verkehr2022-11-09T12:16:45+01:00

Verkehr

Leiter des Arbeitskreises

Für eine Verkehrspolitik ohne ideologische Scheuklappen

Die AfD-Fraktion steht für eine unvoreingenommene und ideologiefreie Sicht auf alle Aspekte der Verkehrspolitik. Dabei berücksichtigen wir die Freiheitsrechte ebenso wie ökonomischen Aspekte.

Die individuelle Entscheidung des Einzelnen bei der Nutzung des Verkehrsmittels seiner Wahl ist für die AfD-Fraktion elementar wichtig. Für uns sind die Eigentumsrechte an Fahrzeugen und der Vertrauensschutz bei Kaufentscheidungen bezüglich der künftigen Nutzbarkeit eines Fahrzeugs wichtige Gesichtspunkte. Wir scheuen uns nicht, in geeigneten Fällen ein rechtliches Vorgehen gegen überzogene Verkehrsbeschränkungen politisch zu unterstützen.

Wir stehen für einen zukunftsweisenden Güterverkehr, bei dem ideologiefrei und unvoreingenommen alle in Frage kommenden Verkehrsträger betrachtet und bewertet werden.

Wir schauen den beteiligten Akteuren auf die Finger, zum Beispiel der EU-Kommission beim Festlegen von Grenzwerten, aber auch Lobbygruppen und Abmahnvereinen, die das Einklagen dieser Grenzwerte vor Gericht zum Geschäftsmodell entwickelt haben. Bei den Grenzwerten prüfen wir ihre wissenschaftliche Nachvollziehbarkeit und ziehen Vergleiche mit anderen Bereichen (Innenräume, Arbeitsplätze, andere Länder). Die Möglichkeiten der Digitalisierung dürfen nicht dazu genutzt werden, die Verkehrsteilnehmer permanent zu überwachen.

Mitglieder des Arbeitskreises

Stellvertretende Mitglieder

Berichte aus dem Arbeitskreis

Dirk Brandes: Sponsoring des ,Brandenburg-Balls‘ durch die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg ist skandalös

Berlin, 25. November 2022. Zu den an die Öffentlichkeit gedrungenen Informationen, dass der Flughafen BER Tanzveranstaltungen sponsort und seinen Führungskräften die Eintrittskarten spendiert, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes, Mitglied im Verkehrsausschuss und Berichterstatter für Luftverkehr:  „Der BER ist in großen finanziellen Schwierigkeiten. Eine Insolvenz kann nur durch die Erhöhung der [...]

Wolfgang Wiehle: Amtsverbleib von Verkehrsminister Wissing von Pünktlichkeit der Bahn abhängig machen

Berlin, 14. Nobember 2022. Zu Forderungen aus der FDP, die Gehälter der Bahnchefs an Pünktlichkeitswerten zu orientieren, teilt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für die Bahn, Wolfgang Wiehle, mit: „Die Forderungen aus der FDP sind wohlfeil. Schließlich stellt die FDP den Verkehrsminister und könnte bei der DB wirksamer [...]

Dirk Spaniel: Bundesregierung muss Spekulationsgewinne bei Kraftstoff unterbinden

Berlin, 7. November 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, fordert die Bundesregierung auf, sicherzustellen, dass Kraftstoffe am deutschen Markt zu regulären Marktpreisen angeboten werden: „Es kann nicht sein, dass ausländische Agenturen den Preis für Kraftstoffe in Deutschland bestimmen und dabei Rechenmodelle anwenden, die nicht den realen Gegebenheiten entsprechen, den [...]

Dirk Spaniel: Milliarden für Deutschlandticket besser zur Reduzierung der Kraftstoffpreise einsetzen

Berlin, 3. November 2022. Zur Entscheidung, ein Deutschlandticket für 49 Euro einzuführen und dieses mit jährlich rund drei Milliarden Euro Steuergeld zu subventionieren, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel: „Für drei Monate wurden ein Tankrabatt und ein 9-Euro-Ticket als Notmaßnahme eingeführt. Der Tankrabatt ist Ende August ausgelaufen. Eine Nachfolgeregelung [...]

Dirk Spaniel: Verbrenner-Aus ab 2035 ist eine Bankrotterklärung der deutschen Europapolitik

Berlin, 28. Oktober 2022. Zur Entscheidung der Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments, von 2035 an nur noch Neuwagen zuzulassen, die kein CO2 ausstoßen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel: „Ohne Subventionen bleiben E-Autos für den Massenmarkt unbezahlbar. Für Menschen mit geringen oder mittleren Einkommen wird der Kauf [...]

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