Verteidigung
Leiter des Arbeitskreises
Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.
Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.
Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.
Für nationale Interessen
Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.
Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen
Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.
Für eine starke und stolze Bundeswehr
Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.
Für die Rückkehr zur Wehrpflicht
Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.
Mitglieder des Arbeitskreises
Stellvertretende Mitglieder
Berichte aus dem Arbeitskreis
Rüdiger Lucassen: Pistorius stellt ungedeckte Schecks aus
Berlin, 22. November 2023. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat der Ukraine in Kiew weitere Waffenlieferungen im Wert von 1,3 Milliarden Euro zugesagt. Dazu der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Der Verteidigungsminister stellt ungedeckte Schecks aus, weil durch das von der Ampel verursachte Haushaltschaos auch zukünftige deutsche Verteidigungsausgaben und Waffenlieferungen an [...]
Rüdiger Lucassen: Ampel will bei Truppenverpflegung sparen – das ist beschämend
Berlin, 3. November 2023. Laut Medienberichten wird ab 1. Januar 2024 bei der Truppenverpflegung in der Bundeswehr gespart. Die Soldaten sollen unter anderem weniger Rindfleisch, Fisch und Obst erhalten. Das Verpflegungsamt der Bundeswehr begründet dies mit „der Preisdynamik des Marktes“, außerdem solle das Essen nachhaltiger werden. Dazu teilt der verteidigungspolitische [...]
Thomas Dietz: Über hunderttausend Soldaten trotz Impfung an Corona erkrankt
Berlin, 2. November 2023. Die Schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz an die Bundesregierung offenbarte, wie viele positive Testungen auf SARS-CoV-2 nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2020 bis 2023 (bis 30. September 2023) bei Soldaten der Bundeswehr festgestellt wurden. Thomas Dietz teilt dazu mit: „103.630 Soldatinnen und Soldaten [...]
Joachim Wundrak: Taliban haben Sicherheitsgarantien gegenüber Ortskräften offensichtlich eingehalten
Berlin, 20. Oktober 2023. Personalakten von afghanischen Ortskräften, die für Deutschland gearbeitet haben, sind im August 2021 während der fluchtartigen Räumung der Deutschen Botschaft in Kabul zurückgelassen worden. Dies hat die Sitzung des Untersuchungsausschusses Afghanistan (UA) am Donnerstag zu Tage gefördert. Hierzu erklärt der stellvertretende Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss [...]
Rüdiger Lucassen: Freispruch für ungeimpften Soldaten bestätigt AfD-Fraktion
Berlin, 19. September 2023. Wie die Nachrichtenagentur JPD meldet, hat das Amtsgericht Bad Kissingen einen Oberleutnant der Bundeswehr, der sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollte, vom Vorwurf der Gehorsamsverweigerung freigesprochen. Die urteilende Richterin begründete den Freispruch unter anderem damit, die Impfpflicht für Soldaten sei schon zum Zeitpunkt des Befehls [...]
