AK12 – Verteidigung2024-01-06T09:25:49+01:00

Verteidigung

Leiter des Arbeitskreises

Gerold Otten
Stellv. Leiter

Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.

Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.

Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.

Für nationale Interessen

Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.

Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen

Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.

Für eine starke und stolze Bundeswehr

Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.

Für die Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Rüdiger Lucassen: Pistorius‘ Strukturreform löst keines der Grundprobleme der Bundeswehr

Berlin, 4. April 2024. Verteidigungsminister Boris Pistorius stellte am Donnerstag seine angekündigte Strukturreform der Bundeswehr vor. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, kritisiert den fehlenden Willen, einen verteidigungspolitischen Befreiungsschlag zu wagen: „Die vorgestellten Maßnahmen bewegen sich alle auf der Verwaltungsebene. Auch wenn diese Maßnahmen teilweise richtig sind, lösen sie [...]

Stefan Keuter: Letzter Geschäftsträger der Kabuler Botschaft erhebt schwere Vorwürfe gegen das Auswärtige Amt

Berlin, 15. März 2024. Der letzte Geschäftsträger der deutschen Botschaft Kabul, Jan Hendrik van Thiel, hat der Spitze des Auswärtigen Amtes in der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Afghanistan vorgeworfen, wider besseres Wissen an ihrem Traum von einem demokratischen Afghanistan westlicher Prägung festgehalten und so im Sommer 2021 Leib und Leben [...]

Hannes Gnauck: Bericht der Wehrbeauftragten zeigt erneut große Defizite der derzeitigen Verteidigungspolitik

Berlin, 12. März 2024. Zum Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses: „Trotz der von Bundeskanzler Scholz proklamierten wehrpolitischen Zeitenwende zeigen die Entwicklungen des letzten Jahres, dass die ambitionierten Ziele weitestgehend unerreicht bleiben. Wie von uns in der Opposition immer wieder thematisiert, [...]

Uwe Schulz: Zwangsumstellung auf Kriegswirtschaft wäre fatales Signal

 Berlin, 7. März 2024. Zur geforderten Umstellung Europas auf „Kriegswirtschaftsmodus“ teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, mit: „Die Pläne der EU-Kommission, die europäische Industrie auf Kriegswirtschaft umzustellen, lassen tief blicken. Mit Milliardeninvestitionen soll die Produktion von Waffen und Munition angekurbelt und Unternehmen im Zweifelsfall zur Umstellung ihrer Produktion [...]

Tino Chrupalla: Pistorius entlassen

Berlin, 5. März 2024. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Entlassung der an der Taurus-Affäre beteiligten Offiziere abgelehnt mit den Worten, er werde keinen seiner „besten Offiziere Putins Spielen opfern“. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: „Der Verteidigungsminister hat damit eingeräumt, dass er die Gedankenspiele zu den Taurus-Angriffen geduldet [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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