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AK12 – Verteidigung2022-03-09T12:55:55+01:00

Verteidigung

Sprecher des Arbeitskreises

Gerold Otten
Stellv. Sprecher

Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.

Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.

Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.

Für nationale Interessen

Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.

Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen

Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.

Für eine starke und stolze Bundeswehr

Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.

Für die Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Rüdiger Lucassen: Malische Putschisten-Clique führt Bundesregierung an der Nase herum    

Berlin, 12. August 2022. Die malische Regierung verweigert der Bundeswehr immer wieder Überflugrechte und verhindert Verstärkung der eingesetzten Truppen. Die AfD-Fraktion sieht darin einen eklatanten Bruch der bilateralen Vereinbarungen zwischen Deutschland und Mali. Die Versorgung der deutschen Soldaten ist akut gefährdet. Der Einsatz muss umgehend beendet werden.    Der verteidigungspolitische Sprecher [...]

Rüdiger Lucassen: Bedingungen für Freigabe von Bundeswehr-Milliarden missachten Votum des Parlaments

Berlin, 13. Juli 2022. Finanzminister Christian Lindner stellt Bedingungen für die Freigabe des 100-Milliarden-Pakets für die Bundeswehr. Der FDP-Mann will erst einen Reformprozess in den deutschen Streitkräften sehen. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, sieht darin eine Missachtung des Deutschen Bundestags. Lucassen: „Der Bundestag hat mit großer Mehrheit das [...]

Keine COVID-19-Impfpflicht für Soldaten

Berlin, 5. Juli 2022. Soldaten müssen gemäß § 17a Soldatengesetz Impfungen unter bestimmten Bedingungen dulden. Das Soldatengesetz sieht vor, dass der Soldat ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden muss, wenn sie der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen. Nach Ansicht des Bundesministeriums der Verteidigung sind die Voraussetzungen [...]

Rüdiger Lucassen: Versprochenes Geld schafft keine Sicherheit – Bestände der Bundeswehr sperren

Berlin, 29. Juni 2022. Im Zuge des NATO-Gipfels in Madrid kündigt Bundeskanzler Scholz die Steigerung des Verteidigungshaushalts auf 80 Milliarden Euro jährlich an. Gleichzeitig liefert die Bundesregierung erneut Panzerhaubitzen aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, begrüßte die angekündigte Steigerung des Verteidigungshaushalts, fordert aber erneut einen [...]

Rüdiger Lucassen: NATO muss Vertrauen zurückgewinnen

Berlin, 28. Juni 2022. Auf dem heute beginnenden NATO-Gipfel in Madrid will sich das Bündnis ein neues strategisches Konzept geben und die Aufnahme Schwedens und Finnlands beschließen. Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit: „Sinn und Zweck eines Militärbündnisses ist der Schutz seiner Mitgliedsstaaten. Durch Einsätze außerhalb des [...]

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