Verteidigung
Leiter des Arbeitskreises
Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.
Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.
Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.
Für nationale Interessen
Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.
Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen
Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.
Für eine starke und stolze Bundeswehr
Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.
Für die Rückkehr zur Wehrpflicht
Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.
Mitglieder des Arbeitskreises
Stellvertretende Mitglieder
Berichte aus dem Arbeitskreis
Hannes Gnauck: Bericht der Wehrbeauftragten belegt, Bundeswehr noch blanker als zuvor
Berlin, 13. März 2023. Zum Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses: „Bundeskanzler Scholz kündigte letztes Jahr als Reaktion auf den Ukrainekrieg eine wehrpolitische Zeitenwende an. Wie von uns als AfD-Fraktion befürchtet, hat diese nicht stattgefunden – weder materiell, noch geistig. Schlimmer [...]
Rüdiger Lucassen: Auswechslung des Generalinspekteurs unvermeidlicher Schritt – Bundeswehr muss remilitarisiert werden
Berlin, 14. März 2023. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tauscht den Generalinspekteur der Bundeswehr aus. Auf Eberhard Zorn soll Carsten Breuer folgen. Auch Staatssekretärin Margaretha Sudhof soll ersetzt werden. Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit: „Die Auswechslung des Generalinspekteurs ist ein unvermeidbarer Schritt. Das Personal im Verteidigungsministerium ist [...]
Den Weg Deutschlands zur Kriegspartei im Ukrainekonflikt verstellen – Gegen die Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden aufgrund des Beschlusses des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees der Europäischen Union
Berlin, 03. März 2023. Der Frieden in Deutschland ist in Gefahr. Deutschland ist auf dem Wege, Kriegspartei im Ukrainekrieg zu werden. Dieser Eskalation muss Einhalt geboten werden. Am 17. Oktober 2022 haben die EU-Außenminister bei einem Treffen in Luxemburg beschlossen, 15.000 ukrainische Soldaten auf dem Territorium der Europäischen Union auszubilden [...]
Rüdiger Lucassen: Pistorius spricht das aus, wovor die AfD-Fraktion seit Jahren warnt
Berlin, 1. März 2023. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eingeräumt, dass die Bundeswehr Deutschland, im Fall eines Angriffs von außen, nicht verteidigen kann. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, teilt dazu mit: „Die desolate Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte ist seit vielen Jahren bekannt. Verantwortlich dafür sind die Regierungsparteien der letzten Jahrzehnte, [...]
Rüdiger Lucassen: Einsatzbereitschaft der Bundeswehr niedriger als vor der „Zeitenwende“
Berlin, 27. Februar 2023. Vor einem Jahr, am 27.02.2022, versprach Bundeskanzler Scholz in seiner „Zeitenwende“-Rede den Wiederaufbau der Bundeswehr. Dafür kündigte er das 100 Milliarden-Euro-„Sondervermögen“ und eine dauerhafte Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts an. Die Bundesregierung setze ihre Ankündigungen nicht um, kritisiert der verteidigungspolitische Sprecher [...]
