Pressemitteilung

Leif-Erik Holm: Stoppt die energiepolitische Geisterfahrt

Berlin, 12. September 2022. Zur alarmierenden ifo-Konjunkturprognose und den steigenden Inflationszahlen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:

„Deutschland schlittert auf einen Rezessions-Winter zu. Die ifo-Prognose ist alarmierend und ein weiteres deutliches Wecksignal, das die Ampel ernstnehmen sollte. Es ist bereits fünf nach zwölf. Wenn die Bundesregierung jetzt nicht handelt, drohen massive Wirtschaftseinbrüche und zweistellige Inflationsraten. Da droht ein riesiger Wohlstandsvernichter. Die steigenden Inflationszahlen sind mehr als nur ein Wetterleuchten. Der Sturm ist längst da. Hauptursache sind nach wie vor die explodierenden Energiepreise. Diese belasten die Bürger extrem und lassen auch die heimischen Unternehmen im internationalen Wettbewerb immer stärker unter Druck geraten.

Deshalb muss auch bei uns Energie endlich günstiger werden. Wir brauchen schnelle und dauerhafte Maßnahmen. Die Weiternutzung der Kernkraft führt zur dringend notwendigen Entspannung auf dem Strommarkt und verringert die reale Blackout-Gefahr. Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung deshalb auf, die Entscheidungen zur Abschaltung schnellstens rückgängig zu machen. Zudem müssen die Steuern und Abgaben auf Strom, Gas, Öl und Sprit spürbar runter. Der Tankrabatt war eine wirkungsvolle Maßnahme. Umso unverständlicher ist es, warum er nicht verlängert wurde. Andere Länder wie Polen oder Frankreich haben die Spritpreise für ihre Bürger dauerhaft gesenkt.

Und nicht zuletzt muss der geplante Ausstieg aus russischen Energieträgern dringend überdacht werden. Solange keine bezahlbaren Alternativlieferungen in Sicht sind, können wir auf Kohle, Öl und Gas aus Russland nicht leichtfertig verzichten. Die energiepolitische Geisterfahrt der Ampel muss jetzt enden, der Wirtschaftsstandort Deutschland und der Wohlstand der Bürger sind in Gefahr.“

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