AK03 – Auswärtige Angelegenheiten2024-01-22T10:07:26+01:00

Außenpolitik

Leiter des Arbeitskreises

Stefan Keuter
Stellv. Leiter

Joachim Wundrak
Stellv. Leiter

Wir machen Realpolitik, keine Moralpolitik

»Es ist einfach mit Menschen zu reden, mit denen man sich gut versteht. Die Kunst der Diplomatie besteht darin, auch mit Menschen zu sprechen, mit denen man sich nicht versteht.«
Der Arbeitskreis für Auswärtiges der AfD-Bundestagsfraktion ist das Pendant zum Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags, der seine Aufgaben wie folgt beschreibt:

»Der Auswärtige Ausschuss ist ein von der Verfassung privilegierter Ausschuss, er gehört zu den vier Ausschüssen, die das Grundgesetz fest vorschreibt. Als klassischer politischer Ausschuss begleitet er die auswärtige Regierungspolitik vor allem im Vorfeld wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungen. Grundsätzlich arbeitet er hinter verschlossenen Türen. Denn seine Beratungsthemen sind hochsensibel. So beraten seine Mitglieder federführend, ob die Bundesregierung deutsche Soldaten zu Auslandseinsätzen entsenden darf.«

Unsere Vision ist ein souveränes Deutschland, das die Freiheit und Sicherheit seiner Bürger garantiert und ihren Wohlstand fördert und das sich in einem prosperierenden Europa souveräner Staaten für Demokratie und Menschenrechte einsetzt. Wir arbeiten für ein friedliches Miteinander der Völker, das die entscheidende Grundlage für jede politische und wirtschaftliche Weiterentwicklung darstellt.

Der Arbeitskreis für Auswärtiges arbeitet eng mit dem Bundesfachausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik (BFA 1) der Alternative für Deutschland zusammen. Da die Außenpolitik auch andere Ressorts berührt, stimmt sich der Arbeitskreis für Auswärtiges eng mit den Arbeitskreisen der AfD-Bundestagsfraktion für Verteidigung, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe, für Wirtschaft und für Menschenrechte ab. Er ist innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion bei außenpolitischen Themen federführend.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Kay Gottschalk: Enteignung deutscher Kleinaktionäre verhindern

Berlin, 14. Februar 2024. Die Russland-Sanktionen im Jahr 2022 führten dazu, dass den deutschen Inhabern von Hinterlegungsscheinen russischer Aktien (ADRs) unverschuldet ein Totalverlust drohte. Sanktionsbedingt wurde es den Aktionären unmöglich gemacht, von EU-Europa aus ihre ADRs in russische Originalaktien umzutauschen. Die AfD-Fraktion schaltete damals den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages (WD) [...]

Petr Bystron: Ukraine-Konflikt kann nur diplomatisch gelöst werden

Berlin, 5. Februar 2024. Der ehemalige ukrainische Botschafter Andrij Melnyk fordert in einem Interview mit N-tv eine diplomatische Beendigung des Konflikts in der Ukraine unter Einbeziehung Chinas, sowie direkte Gespräche mit dem russischen Präsidenten Putin. Hierzu nimmt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Petr Bystron, Stellung: „Wir freuen [...]

Stefan Keuter: Bundesregierung hat Deutschlands Rolle in Afghanistan falsch eingeschätzt

Berlin, 2. Februar 2024. Die Vernehmung einer ehemaligen afghanischen Vizeministerin hat enthüllt, dass die Bundesregierung das Friedensministerium in Kabul finanziell unterstützte, ohne jedoch genaue Kenntnisse über dessen Zuständigkeiten und Aufgaben zu haben. Das kopflose Ausgabeverhalten hat hinderliche Parallelstrukturen gefördert und wahrscheinlich den innerafghanischen Friedensprozess beeinträchtigt. Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im [...]

Eugen Schmidt: Überprüfung des Verbleibs der Waffenlieferungen an die Ukraine erforderlich

Berlin, 31. Januar 2024. Die Bundesregierung ist nicht bereit, den Verbleib der an die Ukraine gelieferten Rüstungsgüter zu überprüfen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Eugen Schmidt hervor. Eugen Schmidt teilt dazu mit: „Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt deutsche Rüstungsgüter für die Ukraine ab. Der [...]

Eugen Schmidt: Möglichen Missbrauch von Daten deutscher Staatsbürger über Push-Benachrichtigungen aufklären

Berlin, 24. Januar 2024. US-amerikanische Regierungsbehörden haben laut eines Berichtes des demokratischen Senators Ron Wyden offenbar die US-Unternehmen Google und Apple zur Herausgabe von Daten der „Push“-Benachrichtigungsdienste aufgefordert. Gleichzeitig soll den Unternehmen verboten worden sein, über die Anforderungen öffentlich zu berichten. Da auch deutsche Staatsbürger von den Maßnahmen betroffen sein [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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