Rüdiger Lucassen: Bundeswehr wird nicht allein durch mehr Geld verteidigungsbereit

Berlin, 14. Februar 2024. Nachdem Donald Trump die Beistandsverpflichtung für die NATO-Bündnispartner in Frage gestellt hat, die zu wenig in die eigene Sicherheit investieren, diskutieren deutsche Verteidigungspolitiker wieder vermehrt über Maßnahmen zur Stärkung der Bundeswehr. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen:

„Niemand sollte sich überrascht geben, dass Europa die eigene Sicherheit zunehmend in die eigene Hand nehmen muss. Die Zeiten sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer ist vorbei. Auch unsere Bundeswehr braucht eine ausreichende Finanzierung, um verteidigungsbereit zu sein. Das Zwei-Prozent-Ziel ist dabei ein zweckmäßiger Richtwert. Anstatt neue Sonderschulden aufzunehmen, sollten Verteidigungsausgaben planbar, transparent und nachhaltig in Bundeshaushalt und mittelfristiger Finanzplanung abgebildet werden.

Einsatzbereite Streitkräfte erreicht man aber nicht allein durch mehr Geld. Auch wohlfeile Appelle nach ,Kriegstüchtigkeit‘ oder unrealistische Ziele helfen nicht weiter. Stattdessen braucht es politischen Mut und kluge Entscheidungen zur Steigerung der materiellen, strukturellen, personellen und ideellen Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr. Notwendige Maßnahmen sind dabei aus Sicht der AfD-Fraktion zuvorderst die Reaktivierung der Wehrpflicht in zeitgemäßer Form, eine echte Beschaffungsoffensive und Ertüchtigung der nationalen wehrtechnischen Industrie, die Integration der Wehrverwaltung in die Truppe sowie der Aufbau eines Generalstabs.

Ausgangspunkt deutscher Verteidigungspolitik muss in Zukunft wieder die Befähigung, aber auch der Wille zum militärischen Kampf sein. Nur Patrioten werden Deutschland im Ernstfall verteidigen. Für die Zukunft unserer Streitkräfte bedeutet das: Weniger Regenbogen und mehr schwarz-rot-gold in der Truppe.“