Pressemitteilung

Thomas Dietz: Umgang der Politik mit den Krankenhäusern ist deprimierend

Berlin, 22. Juli 2022. Der Geschäftsführer des Klinikverbunds Hessen, Reinhard Schaffert, schlägt aktuell Alarm: „Vielen unserer Kliniken steht das Wasser bis zum Hals, einige sind kurz vor dem Absaufen, aber das scheint in der Politik niemanden zu interessieren“.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz teilt dazu mit:

„Während es im Gesundheitswesen an allen Ecken und Enden brennt, reist der vollkommen überforderte Gesundheitsminister durch das Land, beschimpft ungeimpfte Pflegekräfte und phantasiert ununterbrochen einen schweren Corona-Herbst mit neuen Varianten und vielen Toten herbei, vor dem angeblich nur weitere Impfungen retten können.

Aktuell stehen jedoch flächendeckend Krankenhäuser vor dem Ruin, weil sie trotz explodierender Energie- und Sachkosten wegen festgeschriebener Preise diese Kostensteigerungen nicht weitergeben können. Außerdem haben bundesweit bisher lediglich 47 Prozent der Krankenhäuser ein Pflegebudget für das Jahr 2020 mit den Krankenkassen abschließen können. Dabei liegen für die zurückliegenden Jahre die von den Wirtschaftsprüfern testierten tatsächlichen Pflegepersonalkosten bereits vor und könnten zur Erstattung herangezogen werden. Aber stattdessen finanzieren viele Krankenhäuser Milliarden Euro an Pflegepersonalkosten vor, statt entlastet zu werden.

Das Gesundheitswesen in Deutschland läuft Gefahr, irreparable Schäden davonzutragen, wenn nicht umgehend an den drängenden Problemen in den unterschiedlichsten Bereichen gearbeitet wird. Dafür benötigt das Gesundheitsministerium eine kompetente personelle Führung, mit Kenntnis der aktuellen Probleme, befreit vom einseitigen Corona-Tunnelblick des derzeitigen Gesundheitsministers. Daher fordert die AfD-Fraktion: Herr Lauterbach, machen Sie dafür umgehend den Weg frei, im Interesse der Patienten und der Leistungsträger im Gesundheitswesen unseres Landes!“

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